Änderung Gebührentarif nichtpflegerische Spitex-Leistungen 2023

Verrechnung der nichtpflegerischen Leistungen an die Leistungsbezüger,
Anpassung Gebührentarif der Gemeinde Schlatt ZH, Art. 36

Der Gemeindevorstand hat mit Beschluss Nr. 31 vom 31. Januar 2023 entschieden:

1. Das neue Tarifmodell für die Verrechnung der nichtpflegerischen Leistungen der Spitex Eulachtal an die Leistungsbezügerinnen und Leistungsbezüger wird genehmigt.

2. Gestützt auf die Gebührenverordnung Art. 5 der politischen Gemeinde vom 7. Dezember 2017, erlässt der Gemeindevorstand folgende Anpassung des Gebührentarifs:

Art. 36 Spitex

Bedarfsabklärung Nichtpflegerische Spitex-Leistungen (pro Stunde) CHF 40.00

Nichtpflegerische Spitex-Leistungen nach steuerbarem Einkommen.

Steuerbares Einkommen plus 10% des Vermögensteils über CHF 50’000.00.

Für Aufenthalterinnen und Aufenthalter im Spitex-Einzugsgebiet gilt einheitlich der Tarif von CHF 40.00 pro Stunde.

Steuerbares Einkommen:                        Tarif pro Stunde:
– bis 50’000 CHF                                CHF 30.00
– über 50’000 CHF                              CHF 40.00

3. Der geänderte Gebührentarif tritt rückwirkend per 1. Januar 2023 in Kraft.

4. Gegen den Beschluss des Gemeindevorstandes kann innert 30 Tagen, von der Publikation an gerechnet, beim Bezirksrat Winterthur, Lindstrasse 8, 8400 Winterthur, Rekurs erhoben werden. Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist beizulegen. Die angerufenen Beweismittel sind beizufügen oder genau zu bezeichnen.

Schlatt ZH, 10. Februar 2023